Auszug aus dem Sitzungsprotokoll des Ortschaftsrates vom 28.05.2020

 

Sitzungsverlauf

 

1. Eröffnung der Sitzung:

Herr Udo Löschner eröffnet die Sitzung und begrüßt Herrn K. Kirsten, die Ortschaftsräte, Frau Schmerler vom Kindergarten Förderverein und die Vertreterin der Freien Presse.

Beschlussfähigkeit: Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig

 

2. Bürgerfragestunde:

·   Keine Bürger anwesend.
 

3. Tagesordnung:

·   Die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung (06.03.2020) wurden bestätigt.
 

4. Möglichkeiten zur Anschaffung von Spielgeräten für die Kita Spatzennest:

·   Es besteht das Vorhaben in Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Ortschaftsrat und Förderverein ein neues Spielgerät für die Kita Spatzennest in Vogelsgrün anzuschaffen.

·   Der Förderverein wünscht sich ein Spielgerät für 1-3 jährige Kinder im abgesperrten Gelände des Kindergartens.

·   Hierfür sollen die Mittel aus dem Städtewettbewerb als Zuschuss verwendet werden.
Doch die Preise für CE zertifizierte Spielgeräte variieren stark, deshalb wünscht sich der Förderverein Unterstützung seitens des Ortschaftsrates und der Stadtverwaltung.

Der Ortschaftsrat ist sich einstimmig einig, dieses Vorhaben finanziell zu unterstützen!

·   Laut Aussage von Herrn K. Kirsten, müssen die Spielgeräte für Kindergärten und öffentliche Spielplätze eine Vielzahl an Normen und Zertifizierungen erfüllen, daher sind sie generell recht teuer.
Da einige Spielgeräte auf dem Gelände des Kindergartens Spatzennest eine Erneuerung bedürfen, steht dem Vorhaben seitens der Stadtverwaltung, nichts im Wege.
Herr Kirsten dankt dem Ortschaftsrat für sein Engagement. Die bereitgestellten finanziellen Mittel des Ortschaftsrates und des Fördervereins, werden von der Stadtverwaltung verdoppelt.
In naher Zukunft soll die Suche, in Zusammenarbeit mit der Leitung des Kindergartens, nach einem neuen Spielgerät für die öffentliche Fläche (Nutzung für die Kita und die Allgemeinheit) beginnen.

 

·   Der Ortschaftsrat möchte sich, neben finanzieller Unterstützung für die Realisierung im öffentlichen Raum, an den Baumaßnahmen beteiligen.

·   Wir danken Herrn Kirsten und Frau Schmerler für die konstruktiven Gespräche und wünschen uns zeitnahe Ergebnisse.

·   Des Weiteren wird die allgemeine Frage in den Raum gestellt an anderen Flächen der Ortschaft (Sportplatz Schnarrtanne) ein Spielgerät zu errichten. Der Sinn hinter der Anfrage wird seitens der Stadtverwaltung geprüft.
 

5. Bewertung des FNPs und Vorschläge zur Abänderung:

·   Der Flächennutzungsplan ist immer in Verbindung mit dem Bebauungsplan zu sehen. Doch aus gemeinsamen Betrachtungen geht leider hervor, dass einige Flächen als Bauland ausgewiesen sind, nicht zu erreichen sind.

·   Dem Ortschaftsrat liegt weiterhin die bekannte Bauanfrage (Lückenschließung Vogelsgrüner Str.) vor.
Herr Udo Löschner steht aus diesem Grund in regem Kontakt mit der Stadtverwaltung.
Am 02.06.2020 fand eine weitere Zusammenkunft zum Thema statt. Hier wurden Maßnahmen zur sinnvollen Abänderung besprochen. Nach dem Willen des Ortschaftsrates Schnarrtanne soll eine schnellstmögliche Bebaubarkeit des Bereiches westlich vom Sonnebergweg hergestellt werden. So kann dem demografischen Wandel entgegen gewirkt werden. Dabei ist dem Ortschaftsrat bewusst, dass der Flächennutzungsplan in kurzer Zeit nicht geändert werden kann. Mit einer Abrundungssatzung ist es evtl. möglich, das Verfahren zu verkürzen.
Die Ergebnisse werden zur nächsten Sitzung besprochen.

 

6. Anfragen an die Stadtverwaltung:

·   Auf dem „Weg zur Quelle“ in Bad Reiboldsgrün befindet sich keine Straßenbeleuchtung, bezüglich der Sicherheit hält der Ortschaftsrat ein Anbringen neuer Laternen oder eine Instandsetzung für sinnvoll und bittet um Stellungnahme. (Hier befindet sich noch bewohntes Gebiet.)

·   Durch die Änderung des Sächsischen Straßengesetzes können bis zum 31.12.2020 Wege nachträglich in ein Register eingetragen werden (SächsStrG § 53/ 54).
Der Ortschaftsrat bittet um Erläuterung der Änderung anhand des Artikels im Stadtanzeiger vom 27.05.2020.

7. Allgemein:

·   Der Bau der neuen Wasserleitung an der Rützengrüner Straße wurde beendet. Ende Juni bis Ende November 2020 wird die Straße erneut gesperrt. Grund dafür ist ein genereller und vollumfänglicher Ausbau.

·   Eine dokumentarische Begleitung des Neubaus der Forstschule in Bad Reiboldsgrün wurde dem Ortschaftsrat, zu tiefstem Bedauern, verwehrt

·   Die Preise für den Oster-Bastel- Wettbewerb wurden wie besprochen an die Teilnehmer verteilt.
Der Ortschaftsrat dankt dem Ratsmitglied M. Gehrke fürs Kümmern.

Die Barrieren des Sportplatzes Schnarrtanne wurden vom Bauhof der Stadt Auerbach gemäht. Weitere Mäharbeiten werden vom SV Schnarrtanne verrichtet.

 

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 26.06.2020 um 19.00 Uhr
im Haus des Gastes statt.

Die nächste Bürgerfragestunde findet am 26.06.2020 um 19.00 Uhr
  im Rahmen der Sitzung des Ortschaftsrates statt.

 

 

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