Auszug aus dem Sitzugsprotokoll des Ortschaftsrates vom 09.02.2018
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Hans- Jürgen Uhlmann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Gäste und Ratsmitglieder.
Beschlussfähigkeit: Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig.
2. Bürgerfragestunde:
· Familie Weidlich stellt dem Ortschaftsrat ihre Problematik zu unterschiedlichen Ablagerung auf einem benachbarten Grundstück dar, welche einen ungepflegten bzw. verwilderten Eindruck hinterlassen.
Trotz der Tatsache, dass es sich hier um eine privatrechtliche Angelegenheit handelt, werden sich die Ortschaftsräte D. Götz und H.-J. Uhlmann der Thematik annehmen und mit dem Besitzer des Grundstücks Kontakt aufnehmen.
Sollte sich durch die Ortschaftsräte keine Klärung ergeben, wird die Stadtverwaltung Auerbach zum Sachverhalt einbezogen.
· Darüber hinaus weist Familie Weidlich wiederholt auf die bereits im November vorgebrachte Problematik bezüglich des Zustandes des reparaturbedürftigen Seitenstreifens vor ihrem Grundstück an der Vogelsgrüner Straße hin. Vom Straßenbauamt Falkenstein wurden vorhandene Löcher provisorisch mit Bitumen ausgefüllt. Die Zusage, dass seitens des Straßenbauamtes Kontakt aufgenommen wird, wurde bisher nicht erfüllt. Hinsichtlich des zugesagten Ortstermins wünscht der Ortschaftsrat eine Einladung.
3. Bestätigung der Tagesordnung :
· Die Tagesordnung wurde durch die anwesenden Ortschaftsräte bestätigt.
· Der Ortsvorsteher informiert den Ortschaftsrat zu Hinweisen des Bürgers Herr Krause, wohnhaft am Hubertusweg, im Rahmen der Bürgersprechstunde:
1. Herr Krause verweist unter Bezugnahme auf § 12, Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung darauf, dass in geschlossenen Wohngebieten keine LKW nachts und nicht an Wochenenden bzw. Feiertagen abgestellt werden dürfen. Dieses Problem tritt in der Ortschaft an verschiedenen Stellen auf und er bittet das Ordnungsamt der Stadt Auerbach um Einflussnahme.
2. Er wünscht, dass auf Grund nur beschränkter Sichtmöglichkeiten an der Kreuzung Hubertusweg/Rützengrüner Straße ein Verkehrsspiegel durch die Stadt angebracht wird.
3. Unter Bezugnahme auf das touristische Aufkommen und den Status „Staatlich anerkannter Erholungsort“ kritisiert er das Umfeld um den Vogtlandsee. Bänke, Stege usw. befinden sich in einem maroden Zustand.
4. Zur Niederschrift vom 05.01.2018 werden folgende Hinweise gegeben:
· Die Unterlagen zur Neuprädikatisierung für den Status „Staatlich anerkannter Erholungsort“ wurden durch die Stadtverwaltung fristgemäß zum 31.01.2018 eingereicht.
Der neue Flyer der Ortschaft „Willkommen in Schnarrtanne“ wurde fertiggestellt, dem Ortschaftsrat vorgestellt und mit eingereicht.
· Zum Bedauern des Ortschaftsrats erfolgte immer noch keine Klärung zur Thematik Loipenanbindung Vogelsgrün an die Sonnenloipe. Herr René Tümpner wird gebeten, diesbezüglich noch vor Winterende eine Klärung herbeizuführen.
· Die Finanzierung weiterer Ortseingangsschilder ist im Zusammenhang mit dem Leader-Programm vorgesehen. Frau Liebold verweist darauf, dass der Antrag gestellt, aber bisher nicht bewilligt wurde. Nach dem 12.02.2018 wird sie sich zum aktuellen Stand kundig machen. Der Ortschaftsrat wünscht Einsichtnahme in die eingereichten Unterlagen. Der Ortsvorsteher wird mit Frau Liebold nach ihrem Urlaub Kontakt aufnehmen.
· Der Entwurf der Hinweistafel für den neuen Wanderparkplatz befindet sich noch in Arbeit. Nach Fertigstellung ist dieser vor endgültiger Verabschiedung dem Ortschaftsrat vorzustellen.
Hinsichtlich der unberechtigten Abstellung von LKW’s im Bereich des Wanderparkplatzes sollten durch die Stadtverwaltung geeignete Maßnahmen vorgesehen werden, die das verhindern.
· Leider liegen dem Ortschaftsrat nach wie vor keine neuen Erkenntnisse zur Verfahrensweise mit dem „Nema“-Grundstück vor. Der Zustand ist unverändert, der Ortschaftsrat bittet nachdrücklich um eine Aussage zur weiteren Vorgehensweise seitens der Stadtverwaltung.
· Der Ortschaftsrat verweist darauf, dass sich der Zustand der Wernesgrüner und der Vogelsgrüner Straße weiter verschlechtert hat.
Nach den Wintermonaten ist eine dringende Instandsetzung notwendig.
· Hinsichtlich der unbefriedigenden Pflege des Sportplatzes Schnarrtanne im vergangenen Jahr besteht dringend Handlungsbedarf. Der Ortschaftsrat wünscht eine Zusammenkunft mit Herrn Knut Kirsten (Stadtverwaltung) und Herrn Dirk Leistner (SV Schnarrtanne), um auf Grundlage des bestehenden Vertrages zur Pflege der Sportstätten eine Klärung herbeizuführen. Vom Ortschaftsrat wird die Sitzung am 13.04.2018 als Termin vorgeschlagen.
· Die Reparatur der Begrenzung am Sportplatz Schnarrtanne durch den Stadtbauhof ist leider noch nicht erfolgt.
Aus diesem Grund bittet der Ortschaftsrat die Stadtverwaltung erneut, diese Reparatur so schnell wie möglich auszuführen.
5. Diskussion und Vorbereitung Heimatfest 2019:
· Der Ortschaftsrat hat an alle Vereine ein Einladungsschreiben geschickt, um in der Märzsitzung gemeinsam darüber zu entscheiden, ob und in welcher Form es ein Heimatfest im Jahr 2019 geben wird.
· Die Ratsmitglieder unterstützen das Heimatfest 2019, auch unter dem Aspekt, dass das Heimatfest nach der Kommunalwahl 2019 stattfinden würde.
6. Allgemeines:
· Der Ortsvorsteher informiert über Passagen aus „Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“.
Hier geht es um eine angemessene Beteiligung der Kinder und Jugendlichen an relevanten Entscheidungen und Planungsvorgängen die ihre Interessen berühren, der Erweiterung der Anhörungspflicht im Ortschaftsrat an Entscheidungen zur Vermietung, Verpachtung oder der Veräußerung der in der Ortschaft gelegenen öffentlichen Grundstücken sowie um die Teilnahme eines im Einvernehmen mit dem Ortsvorsteher bestimmtes Mitglied des Ortschaftsrates an den Verhandlungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse.
· Der Ortvorsteher hat einen Appell bezüglich der Beseitigung von Hinterlassenschaften an die Hundehalter der Ortschaft verfasst, welcher im Stadtanzeiger veröffentlicht wird.
· Der Ortsvorsteher erhielt eine Einladung des OB hinsichtlich einer gemeinsamen Berichterstattung der Ortsfeuerwehren für den 23.03.2018, an welcher er teilnehmen wird.
· Der Ortsvorsteher stellt den Ratsmitgliedern die geplanten Gelder vor, die dem Ortsteil Schnarrtanne für 2018 von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt werden.
7. Vorbereitung des Gesprächs mit dem MdL, Herrn Sören Voigt:
· Der Ortschaftsrat spricht sich dafür aus, auch den Gemeindewehrleiter in die Vorbereitung des Gespräches einzubeziehen bzw. ihn einzuladen.
· Die Ortschaftsräte werden gebeten, neben gegenwärtigen Fragen und Problemen auch die Ortschaftsratsprotokolle der vergangenen Jahre hinsichtlich offen gebliebener Fragen zu sichten.
8. Ausführungen zum neuen Leader-Plan:
· Der Ortsvorsteher stellt dem Ortschaftsrat die von der Stadtverwaltung übermittelte Prioritätenliste zur Leader-Förderung aus der Vergangenheit zwecks Neubewertung vor. Der Ortschaftsrat legt die Priorität der einzelnen Maßnahmen aus heutiger Sicht neu fest. Das Ergebnis wird der Stadtverwaltung mitgeteilt.
9. Anfragen an die Stadtverwaltung
· Der Ortschaftsrat bittet um Auskunft, wann der vorgesehene Hydrant an der Vogelsgrüner Straße realisiert wird.
· Weitere Anfragen ergeben sich aus dem Text des vorliegenden Protokolls.
· Ratsmitglied Udo Löschner stellt die Anfrage, ob der Teil des Fichtensteigs der an die Vogelsgrüner Straße grenzt und das Grundstück 716/2 überquert, ein gewidmeter Weg ist oder nicht. Der Ortsvorsteher wird Kontakt mit der Stadtverwaltung aufnehmen.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag,
den 09.03.2018 um 18.00 Uhr im HdG statt.
Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am Freitag,
den 09.03.2018 um 19.00Uhr im HdG statt.