Auszug aus dem Sitzungsprotokoll des Ortschaftsrates vom 08.04.2021



Sitzungsniederschrift

 

1. Eröffnung der Sitzung

Herr U. Löschner eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortschaftsräte, Mitbürger und die Vertretung der Stadtverwaltung.

 

Beschlussfähigkeit:

Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig.

 

2. Bürgerfragestunde

Ein Mitbürger beabsichtigt den Kauf oder Pacht eines Grundstückes der Stadt und will dort eine Schaftzucht betreiben. Das Grundstück ist derzeit an eine andere Person verpachtet. Der Ortschaftsrat begrüßt das Ansinnen, unter der Voraussetzung, dass die Pflege gewährleistet ist.

 

Ein weiterer Mitbürger beabsichtigt auf dem Grundstück hinter dem Kindergarten die Anbindung an die Wasserversorgung. Er braucht dafür die 'Genehmigung der Wasserwirtschaft. Zuerst müssen allerdings die Wegerechte geklärt werden. Der Antrag wurde an Hr. Kirsten übergeben.

 

3. Tagesordnung

 

Die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung vom 04.03.21 werden bestätigt.

Der Winterdienst wurde durchaus positiv eingeschätzt, es gab aber an verschiedenen Stellen trotzdem Probleme.

Der Frühjahrsputz wird abgesagt.

Die Kehrmaschine wird für den 28. / 29. April 2021 angefordert.

Von Bürgern wird angefragt, in wieweit Bänke aufgestellt werden können.

Es wurde eine weitere Änderung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes vorgelegt.

Beim Ausbau der Carolagrüner Straße, sollte die Straßenbeleuchtung der ehemaligen Ärztehäuser mit in Betracht gezogen werden.

 

4. Anfragen an die Stadtverwaltung:

 

Es wurde bemängelt, dass der Spielplatz beim Kindergarten Spatzennest am Wochenende (28.02.2021) zugesperrt war. Die Stadtverwaltung bemerkte dazu, dass es keine Anweisung zur Schließung des Tores gibt. In dem Zusammenhang wurde festgestellt, dass das neue Spielgerät angeliefert wurde.

Für die Ausbesserung des Schulweges stehen zurzeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung.

Die Anfrage zu den Bäumen in der Wiesenstraße ergab nach Begutachtung der Stadt, dass hier kein Handlungsbedarf erforderlich ist.

 

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 06.06.2021 um 19.00 Uhr
im Haus des Gastes statt.

Die nächste Bürgerfragestunde findet am 06.05.2021 um 19.00 Uhr
  im Rahmen der Sitzung des Ortschaftsrates statt.

Die aktuellen Corona-Maßnahmen sind einzuhalten!

 

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