Auszug aus dem Sitzugsprotokoll des Ortschaftsrates vom 01.10.2019
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung der Sitzung:
Herr Hans-Jürgen Uhlmann, der entsprechend der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen das Mandat als Ortsvorsteher bis zur Neuwahl des Ortsvorstehers weiter wahrzunehmen hat, eröffnet die Sitzung und begrüßt den OB Herrn Manfred Deckert, Frau Gerisch und die anwesenden Ortschaftsräte.
Beschlussfähigkeit: Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig.
2. Vereidigung von Ratsmitglied U. Ficker:
·Oberbürgermeister M. Deckert begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und dankt für die gemeinsame Zusammenarbeit.
·Herr Ficker wird, gemäß §19 der Sächsischen Gemeindeordnung auf die Pflichten im Ehrenamt aufmerksam gemacht und entsprechend vereidigt.
Die Vereidigung wurde mit Handschlag und Unterschrift bestätigt.
3. Wahl des Ortsvorstehers:
·Alle anwesenden Ratsmitglieder schlagen Herrn Udo Löschner für das Amt des Ortsvorstehers vor.
·Herr Löschner dankt für das Vertrauen und die gemeinsame Zusammenarbeit in den letzten Jahren.
Da dieses Amt entsprechende Verantwortungen und Verpflichtungen mit sich bringt, verweist Herr Löschner noch einmal darauf wie wichtig es ist, dass alle Angelegenheiten gemeinsam wahrgenommen werden.
Sollten alle Ortschaftsräte ihm vollste Unterstützung zusichern, steht er als Ortsvorsteher zur Verfügung.
·Die Ratsmitglieder wählen Herrn Löschner einstimmig zum neuen Ortsvorsteher des Ortsteils Schnarrtanne.
·Herr Löschner nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen.
·Alle Anwesenden danken Herrn Löschner und gratulieren ihm zur Wahl.
3.2 Wahl der Stellvertreter:
·Als 1. Stellvertreter wurde Herr M. Gehrke gewählt.
·Als 2. Stellvertreter wurde Herr L. Bischof gewählt.
Aufgabenverteilung innerhalb des Rates:
· Herr G. Heine: Wahrnehmung der Geburtstags-Gratulationen, Jubiläen
· Herr F. Gerisch: Schriftführer, Wahrnehmung von Aufgaben im techn. Bereich
· Herr S. Götz: Vertretung des Rates im Stadtrat Auerbach, bes. Techn.
Ausschuss
· Herr U. Ficker: Organisation, Durchführung, Koordinierung von
Veranstaltungen
· Herr L. Bischof: Kommunikation mit Behörden
· Herr M. Gehrke: Wahrnehmung von Kontakten zur Stadtverwaltung Auerbach
4. Amtsübergabe:
·Der ehemalige Ortsvorsteher Hans-Jürgen Uhlmann übergibt sein Amt an Herrn Udo Löschner.
·Es erfolgt eine Übergabe von Schlüsseln und Unterlagen.
5. Bürgerfragestunde:
·Die Anwohner des Hahnenhausweges erhielten erneut einen Gestattungsvertrag zur Wegebenutzung.
Der Vertrag sollte bis zum 30.09.2019 unterschrieben an den Sachsenforst zurückgeschickt werden, ansonsten würde das Befahren des Weges eine Ordnungswidrigkeit darstellen.
Daraufhin legte Frau Gerisch einen schriftlichen Widerspruch ein.
·Der Ortschaftsrat und die Bürger erwarten eine entsprechende Reaktion des Sachsenforsts.
·Sollte im Ergebnis keine einvernehmliche Lösung mit den Bürgern vorliegen, wird der Ortschaftsrat geeignete Maßnahmen, u.a. Kontakt mit Herrn Sören Voigt, einleiten.
·Der Ortschaftsrat wünscht einen Grundbuchauszug vom Hahnenhausweg vom
Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Auerbach.
·Folgende Fragen stehen für den Ortschaftsrat im Raum: Gibt es ein eingetragenes Wegerecht? Wie verhält es sich mit dem Wohnrecht der Familien? Notwegerecht?
·Eventuell erfolgt eine juristische Prüfung des Vertrags.
6. Bestätigung der Tagesordnung:
·Die Tagesordnung wurde von allen anwesenden Ortschaftsräten bestätigt.
7. Informationen und Hinweise zur Sitzung vom 18.09.2019
·Das „Nema“-Grundstück wurde seitens der Stadtverwaltung bearbeitet. Die zugesagten Bänke werden voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres dort aufgestellt.
Der Ortschaftsrat bittet um eine verbindliche Zusage, dass die Bänke bis spätestens April 2020 aufgestellt werden.
·Bezüglich des Banketts der Vogelsgrüner Str. hat Frau Petzold noch einmal beim Straßenbauamt angefragt.
Bisher liegt jedoch noch keine Antwort vor.
Der Ortschaftsrat bittet um schnellstmögliche Erledigung der Angelegenheit.
·Die Instandsetzung des Sonnenwegs wird in die Prioritätenliste der Ortschaft Schnarrtanne aufgenommen. Die Reihenfolge wird neu festgelegt.
·Die Angelegenheit Hahnenhausweg wird bearbeitet (s. Bürgerfragestunde).
·Ratsmitglied M. Gehrke hat als Dank für Frau Mazzukko (Unterstützung beim Gaudi Wettkampf) zwei Eintrittskarten für den Freizeitpark Plohn besorgt.
Sie wird für die nächste Sitzung eingeladen.
·Die 1280 € Preisgeld vom Städtewettbewerb der Energieversorger Envia/Mitgas sollen auf das OR-Konto bei der Stadt Auerbach überwiesen werden. Danach kann die Kita „Spatzennest“ ihre Vorhaben realisieren und darüber abrechnen.
8. Anfragen an die Stadtverwaltung:
·Derzeit liegen keine Anfragen vor.
9. Allgemeines:
·Bezüglich der Anliegen der Familien Erdmann (Schnarrtanne) und Teichmann (Grünheide) zur Trinkwasserversorgung ist der Ortschaftsrat gegenwärtig nicht in der Lage, Einfluss zu nehmen .
·Am 19.10.2019 findet die Dankeschön-Veranstaltung für die am Heimatfest beteiligten Vereinsmitglieder, Unterstützer und Sponsoren statt. Eine schriftliche Einladung erfolgte.
·Der Ortschaftsrat kümmert sich um Getränke (S. Götz), Essen (U. Löschner) und entsprechender Abendgestaltung (F. Gerisch).
·Für die diesjährige Rentnerweihnachtsfeier am 04.12. soll wieder der Hinterhainer Männerchor engagiert werden.
·Der Versicherungsfall Spitzner ist weiterhin offen.
·Hans-Jürgen Uhlmann stellt dem Ortschaftsrat die Geburtstage für den Monat Oktober vor.
·Am 25. Weihnachtsmänner-Treffen der Stadt Auerbach wird sich der Ortschaftsrat Schnarrtanne nicht beteiligen.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Mittwoch,
den 30.10.2019 um 18.00 Uhr im HdG statt.
Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am Mittwoch,
den 30.10.2019 um 19.00 Uhr im HdG statt.
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