Auszug aus dem Sitzugsprotokoll des Ortschaftsrates vom 21.06.2019

 

Sitzungsverlauf


1. Eröffnung der Sitzung:

Herr Hans-Jürgen Uhlmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortschaftsräte, sowie Frau C. Gerisch, Herrn Teichmann und Frau Erdmann.

Beschlussfähigkeit: Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig.


2. Bürgerfragestunde:


· Herr Teichmann (Hofladen Grünheide):

1. Rautenkranzer Straße, Zufahrt zum Waldpark  Grünheide:

Ausspülung des Banketts in großem Ausmaß, Querrinnen zu, Wasser fließt ins Grundstück, Verkehrssicherungspflicht nicht mehr gegeben usw. Trotz Gesprächen mit WP-Chef Joachim Otto ist keine Besserungen eingetreten.
Zwecks Beseitigung des Zustandes werden das von Herrn Teichmann bereitgestellte Bildmaterial und die entsprechenden Hinweise an Frau Petzoldt mit der  Bitte weitergeleitet, entsprechende Maßnahmen zu veranlassen.

2. Es besteht infolge der Trockenperioden und Austrocknung des Brunnens akuter Trinkwassermangel über eine längere Zeit. Trotz Kontaktaufnahme mit dem ZWAV konnte bisher keine Lösung bezüglich einer  Anbindung an das öffentliche Trinkwassernetz erreicht werden. Eine Möglichkeit wäre eine privat finanzierte Anbindung (ca. 300 m). Eine Anfrage hinsichtlich der Nutzung des Förderprogramms „Hilfe für Brunnendörfer“ wurde negativ beschieden, nicht zutreffend für private Antragsteller.


· Frau Erdmann (Schönheider Str. 268, Ortsausgang Schnarrtanne):

1. Es besteht der Wunsch zur Errichtung einer beiderseitigen Bedarfshaltestelle am Ende der Schönheider Str. in Schnarrtanne. Frau Erdmann besitzt keinen Führerschein und ist auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, die aber von ihrem zu Hause nur durch einen längeren Fußweg erreichbar sind. Im Ergebnis von Gesprächen mit dem Landratsamt hat sich ergeben, dass eine Haltestelle erst errichtet werden kann, wenn die Bauarbeiten am letzten Teilstück der Schönheider Str. fortgesetzt werden. Nach Rücksprache durch den Ortsvorsteher hat sich ergeben, dass das letzte Teilstück der Schönheider Straße im Zeitraum 06 bis 09/2020 gebaut werden soll. Frau Erdmann  wurde darüber informiert.

2. Ein Trinkwasserproblem besteht auf Grund der Versorgung mittels Brunnen genau wie bei Herrn Teichmann. Auch in diesem Fall verweist der ZWAV auf eine privat finanzierte Anbindung an das öffentliche Trinkwassernetz. Frau Erdmann  holt sich entsprechende Angebote ein und wird auf dieser Grundlage weitere Schritte unternehmen.


3. Bestätigung der Tagesordnung :

· Die Tagesordnung und die Sitzungsniederschrift vom 03.05.2019 wurden durch die anwesenden Ortschaftsräte bestätigt.


4. Auswertung der Kommunalwahlen:

· Der Ortsvorsteher beglückwünscht die neu gewählten Vertreter des Ortschaftsrates, insbesondere OR Udo Löschner, der mit großem Abstand die meisten Stimmen im Ergebnis der Wahl erringen konnte.
Es sind folgende Personen für den neuen Ortschaftsrat gewählt:

Herr L. Bischof (Feuerwehrverein e. V.), Herr G. Heine (Feuerwehrverein e.V.), Herr M. Gehrke (CDU), Herr S. Götz (CDU), Herr U. Ficker (CDU) , Herr Florian Gerisch (CDU), Herr Udo Löschner (CDU).

Nicht mehr zur Wahl haben sich aufstellen lassen OR Dieter Götz und OV Hans-Jürgen Uhlmann. 

Ortsvorsteher H.-J. Uhlmann bedankt sich bei den anwesenden Ortschaftsräten für die gemeinsame erfolgreiche Tätigkeit zum Wohle des Ortsteils mit seinen sechs Ortschaften.


5. Zur Sitzung vom 03.05.2019:
 

In Beantwortung der Anfragen an die Stadtverwaltung teilt Frau Petzoldt in einer Mail vom 20.06.2019 folgendes mit:
 

· Entwurf von Herrn Wattenbach zur Nutzung des  Nema- Grundstückes in Form einer Übergangslösung:

Die Umgestaltung des Grundstücks kann nur mit Fördermitteln realisiert werden, die gewünschten zukünftigen Funktionen sind zu definieren, nach Einstellung der finanziellen Mittel kann ein Förderantrag gestellt werden. Eine Antwort von Herrn Zschiesche, dem der Entwurf übergeben wurde, liegt leider noch nicht vor..
Der Ortschaftsrat bedauert, dass in der Antwortmail nicht auf den Entwurf der Übergangslösung eingegangen, sondern lediglich auf die bekannte Verfahrensweise hinsichtlich einer langfristigen Lösung verwiesen wurde.

Der Ortschaftsrat möchte nicht warten bis Fördermittel beantragt werden, sondern sucht für den Zeitraum dazwischen eine für alle Parteien zufriedenstellende Übergangslösung

In einer Mail vom 26.06.2019 teilt Herr Zschiesche die Auffassung der Stadt hinsichtlich einer Zwischenlösung mit: Die Zwischenlösung sollte unter möglichst niedrigen Finanzeinsatz erfolgen, das Aufstellen von 1-2 Bänken stellt sicherlich kein Problem dar, Wegeführung in nachhaltiger Bauweise finanziell schon, große Investitionen in eine Zwischenlösung sind problematisch.
 

· Zum Bankett der Vogelsgrüner Straße:

Die Problematik wurde erneut beim Straßenbauamt angemahnt. Herr Wagner von der Straßenmeisterei Falkenstein sieht keinen verkehrsgefährdenden Zustand, die Bankette sind im Rahmen der Toleranz und stellen keinen Mangel dar. Leider bezieht er sich auf die Rützengrüner Straße und nicht auf die angemahnte Vogelsgrüner Straße.
Der Ortschaftsrat wünscht nun eine Aussage zur eigentlichen Problemstraße.

· Zur Thematik Sonnenweg:

Der Sonnenweg kann nur durch einen grundhaften Ausbau so gestaltet werden, dass eine Befahrbarkeit uneingeschränkt möglich ist. Die Maßnahme müsste auf einer Prioritätenliste der Ortschaft verankert werden. Danach erfolgt ggf. eine Aufnahme im Haushalt der Stadt, wonach eine Fördermittelbeantragung erfolgen kann. Die Eigentümerzustimmung ist für die Fördermittelbeantragung notwendig.

 

· Für 2020 besteht laut MdL Sören Voigt die definitive Zusage des SG Kreisstraßen, dass die  Oberflächensanierung der Rützengrüner Straße erfolgen soll.  Der 2. Bauabschnitt der Carolagrüner Straße ist lt. Herrn Zschiesche  für 2019 nicht vorgesehen. Wenn 2020 die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, wird der Ausbau fortgeführt.
 

· Die Bemühungen des Ortschaftsrates zur Instandsetzung des Hahnenhauswegs erwiesen sich bisher unerwartet problematisch. Da auf kommunaler Ebene keine Unterstützung aus verschiedenen Gründen z.Z. möglich ist, soll in Eigeninitiative das Problem  gelöst werden. OR Florian Gerisch holt entsprechende Angebote für die benötigte Materialmengen und die Kosten ein.
 

· In der KW. 28 finden Sanierungsarbeiten der Fahrbahnrisse in der gesamten Ortschaft, inclusive der Asphaltfläche des Sportplatzes  statt. Der Ortschaftsrat dankt der Stadtverwaltung.
 

Zu allen Punkten ist zu bemerken, dass die Anfragen an die Stadtverwaltung nur teilweise oder unzureichend beantwortet wurden. Der Ortschaftsrat erwartet eine konstruktive Unterstützung und hofft auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit bei der Lösung der angesprochenen Sachverhalte.
 

· Die Ortschaft Schnarrtanne erhält die Möglichkeit, nach erfolgter Auslosung, am „1.Gaudi-Wettkampf der Ortschaften der Stadt Auerbach 2019“ teilzunehmen.


6. Auswertung der Beratung zum Heimatfest vom 27.05.2019 und Klärung offener Sachverhalte:

· Im Stadtanzeiger wurde das falsche Programm veröffentlicht.
· Die beantragte 30 km/h Begrenzung wurde genehmigt.
· Es wird von Fr. C. Gerisch und der Werbefirma Männel ein Flyer vorbereitet.
· Dank an Fr. C. Gerisch für die vorbereiteten Preislisten und die Unterstützung.
· Es wurden die Preislisten für Essen und Getränke verabschiedet (im Vorfeld wurden die Preise durch die Vereinsvorsitzenden   bestätigt).
· Es wurden Plakate mit Hinweisen zum Datenschutz in Auftrag gegeben.
· Es wurden separate Essen- und Getränkemarken für die Teilnahme am Traktoren- und Oldtimerumzug erstellt.
· Die Abrechnungsunterlagen für die Kassen wurden OR M. Gehrke übergeben.
· Es wurde festgelegt,  wie die Versorgung der Band und der DJs erfolgt.
· Die Kita-Kinder und die begleitenden Kindergärtnerinnen erhalten am Samstag nach ihrem  Programm ein kleines Geschenk.
· Die Beschaffung von Essen-, Getränke-, und Pfandmarken übernimmt Fr. C. Gerisch.
· Der Bedarf an Tischen wird gedeckt.
· Der Berggottesdienst findet wie geplant statt.
·Schankschluss im Festzelt wird für 01:30 Uhr festgelegt.
· Die Werbeplakate wurden aufgehängt.
· An der LED- Wand in Auerbach wird Werbung eingeblendet, Dank an Herrn Matthias Richter (R&C Elektronik).
· Die Getränke wurden bei der FA. Morgner bestellt.
· Stadtrat Dieter Götz wird die Stadtratsmitglieder einladen.
· Der Ortsvorsteher hat den OB eingeladen.


7. Anfragen an die Stadtverwaltung:

· Die Anfragen an die Stadtverwaltung bleiben hinsichtlich der nicht gelösten Sachverhalte, wie in der Sitzungsniederschrift dargelegt, bestehen.

 

8. Allgemeines:

· Dank an Herrn Hesse vom Stadtbauhof Auerbach für die ausgezeichnete Unterstützung in Vorbereitung des Heimatfestes am Sportplatz in Schnarrtanne!!!

 

Neue Termine für die nächste Bürgersprechstunde
  und die nächsten Ortschaftsratssitzung werden nach
der 1. Sitzung des neugewählten Ortschaftsrates bekanntgegeben.

~~~~~~~~~~~~~~